Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Einheimischenrabatte wurden durch das BVerfG bereits 2016 als nicht zulässig eingestuft; jedoch kein Einfluss auf landespolitischer Ebene.

Hessen nutzt zudem KI-gestützte Anwendungen zur Auswertung von Massendaten, um verdächtige Cum-Ex und Cum-Cum Geschäfte systematisch zu identifizieren und aufzuklären.

Da deren Inhalt sehr stark auf die Arbeit von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit abzielt, möchten wir Sie herzlich bitten, die Frage direkt an das Ministerium zu richten.

Nein, mein Ideal von Sozialismus sieht sicher nicht so aus wie in der DDR – und auch nicht wie das politische System in Kuba.

Das Einfliegen von Gaza-Evakuierten nach Deutschland lehnen wir ab bzw. fordern deren sofortigen Stopp.

Als SPD müssen wir wieder glaubhaft die Partei werden, die sich für Gerechtigkeit und eine Entlastung der großen Mehrheit einsetzt.