Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tino Sorge
Antwort 17.06.2024 von Tino Sorge CDU

Jeder Mensch in Deutschland erhält unabhängig von seinem Versicherungsschutz eine medizinische Versorgung, um die uns nach wie vor weite Teile der Welt beneiden.

Portrait von Tino Sorge
Antwort 17.06.2024 von Tino Sorge CDU

Unser Ziel als CDU/CSU ist es, dass die Kosten für die Gesundheitsversorgung stabil und für jedermann tragbar bleiben.

Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 22.08.2023 von Carsten Brodesser CDU

Vor allem aus haushalterischen Aspekten gilt seitdem die Auszahlung der Rente am Ende des Monats, die sich seitdem aber eingespielt hat. Durch diese Verschiebung konnte sich die gesetzliche Rentenversicherung eine Kostenentlastung verschaffen.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 23.08.2023 von Ulrike Bahr SPD

Die Übertragung muss erst per Gesetz beschlossen werden, erst dann stehen alle Regelungen final fest.

Frage von Tobias E. • 14.08.2023
Warum schränkt die BMUV die THG-Quote ein?
Portrait von Max Lucks
Antwort 27.09.2023 von Max Lucks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da für die Strommengen in den Fällen des § 7 (Stromentnahme über nicht-öffentliche Ladepunkte) der 38. BImSchV für reine Elektrofahrzeuge Schätzwerte herangezogen werden, kann eine Mitteilung beim Umweltbundesamt (UBA) unterjährig erfolgen.

Frage von Dennis K. • 14.08.2023
Was tut Niedersachsen für die Elektroautos?
Portrait von Pascal Leddin
Antwort 30.08.2023 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Förderung zur Anschaffung von PKW ist tatsächlich keine konkrete Aufgabe des Landes, viel mehr liegt es beim Bund, für entsprechende Anreize im Bereich der Elektroautos zu sorgen.