Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jan Hippold
Antwort 07.09.2023 von Jan Hippold CDU

Insofern die Petition erfolgreich sein sollte, würde ich mich sicherlich mit dem Thema auseinandersetzen. Ich halte allerdings ein Verbot der AfD nicht für richtig, da ein solches nicht die vorhandenen Probleme löst, welche zu dem Wahlverhalten der Bürger führt.

Thomas Jepsen
Antwort 28.08.2023 von Thomas Jepsen CDU

Das hängt von den Regelungen in Hamburg ab und kann aus Schleswig-Holstein nicht beantwortet werden.

Martina Englhardt-Kopf
Antwort 28.08.2023 von Martina Englhardt-Kopf CSU

Detaillierte Informationen liegen mir dazu nicht vor. Auch der Zeitpunkt einer möglichen Neuregelung ist mir gegenwärtig nicht bekannt, ich denke die zuständigen Fachbereiche werden sich dazu äußern.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 28.09.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zusammengefasst ist eine Korrektur von einzelnen Informationen innerhalb von Dokumenten zur rechtlichen Dokumentation der Behandlung also insbesondere auch zum Schutz der Patient*innen nicht möglich, um missbräuchliche Bearbeitung der Behandlungsdaten durch die Leistungserbringer zu unterbinden und einen Nachweis von Behandlungsfehlern zu ermöglichen

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 01.09.2023 von Ulrike Bahr SPD

Sobald sie in Elternzeit gehen, beziehen Mütter oder Väter kein Entgelt vom Arbeitgeber, sondern einen Entgeltersatz als staatliche Leistung.