Antwort 14.09.2023 von Diana Stöcker CDU
Für die CDU Deutschlands gilt: Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD – weder in direkter, noch in indirekter Form.
Für die CDU Deutschlands gilt: Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD – weder in direkter, noch in indirekter Form.
Auf Bundes- sowie Landesebene setzten wir Grüne uns für eine Bürgerversicherung ein
Nein, diese Information ist falsch.
Sozialer Wohnungsbau, Leerstandsvermeidung, Enteignung großer Spekulationsimmobolien, Umzugshilfe, Mietpreisdeckel.
Siehe ausführlichere Beschreibung.
Olaf Scholz hat am Rande der Bundeskabinettsklausur in Meseberg darauf hingewiesen, dass für das Klimageld momentan weder die technischen Voraussetzungen geschaffen, noch die finanziellen Mittel bereitgestellt sind.
Ablehnung der E-Patientenakte auf Grund datenschutzrechtlicher Bedenken