Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 04.02.2026 von Thomas Jarzombek CDU

Mit dem beschlossenen Haushalt ist es nun möglich, die wichtigen Förderprogramme (wie kostenlose Sprachprogramme) aufrechtzuerhalten

Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 24.11.2025 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich begrüße es ausdrücklich, dass der Haushaltsausschuss die Mittel hier im parlamentarischen Verfahren erhöhen konnte

Portrait von Jan Köstering
Antwort 14.11.2025 von Jan Köstering Die Linke

Wir wollen eine gerechte Einwanderungsgesellschaft und eine volle Teilhabe. Darunter fällt explizit auch die Förderung von Bildungsberatung!

Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 07.11.2025 von Carsten Brodesser CDU

Zum einen hat sich die Zielgruppe des Programms sowohl in ihrer Größe als auch in ihren Bedarfen in den vergangenen Jahren deutlich verändert. Zum anderen erfordert die derzeitige Haushaltslage insgesamt eine sorgfältige Priorisierung und Konsolidierung der Mittel.

Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 12.11.2025 von Sebastian Hartmann SPD

Im Haushaltsentwurf für 2026 sind derzeit 11 Millionen Euro für das Programm vorgesehen. Damit liegt der Ansatz circa 5 Millionen Euro unter dem Niveau der vergangenen Jahre. Das ist zweifellos nicht optimal.

Eine Frau mit blonden, schulterlangen Haaren blickt freundlich und selbstbewusst in die Kamera. Sie trägt eine schwarze Jacke mit goldenen Streifen. Im Hintergrund ist eine unscharfe städtische Szene mit Menschen und Gebäuden zu erkennen, die eine lebendige Atmosphäre vermittelt.
Antwort 16.02.2026 von Lea Reisner Die Linke

Ich wäre unehrlich, wenn ich Ihnen versprechen würde, dass wir als Oppositionspartei diese Kürzung parlamentarisch verhindern können.