Antwort 29.11.2023 von Clara Bünger Die Linke
Grundsätzlich befürworte ich, bei Strafprozessen für mehr Transparenz zu sorgen. Audioaufnahmen halte ich dabei für eine bessere Idee als Videoaufnahmen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.11.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Menschen im Asylverfahren erhalten existenzsichernde Leistungen. Aus verfassungsrechtlichen Gründen darf das Existenzminimum nicht unterschritten werden.
Antwort 05.10.2023 von Gisela Sengl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich werde bei der nächsten Sitzung des Regionalen Projektbeirats teilnehmen und klar Stellung beziehen, dass sich der Flächenverbrauch von landwirtschaftlichen Flächen erheblich reduzieren muss
Antwort 04.10.2023 von Johann Saathoff SPD
Durch das genannte Rundschreiben wurde der Rechtsweg für klagewillige Beamte in keiner Weise beschnitten.
Antwort 25.09.2023 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei uns in der Grünen Landtagsfraktion Schleswig-Holstein ist Bina Braun zuständig, zu erreichen am besten über ihre Büroadresse
Antwort 16.10.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank für Ihre Frage an Katrin Göring-Eckardt, die kurz zu beantworten ist: Nein.