Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Eberz
Antwort 04.10.2023 von Julia Eberz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Regelungen für Bürgerentscheide (auf kommunaler Ebene) wurden 2018 angepasst, diese halten wir für ausreichend, ebenso wie die Regelung für Volksentscheide, die eine Zustimmungsquote von 25% erfordern.

Portrait von Tanja Jost
Antwort 26.09.2023 von Tanja Jost CDU

Die Notwendigkeit, das Zustimmungsquorum für Volksentscheide zu senken oder Bürgerräte einzurichten, sehe ich nicht.

Portrait von Magdalena Depta-Wollenhaupt
Antwort 02.10.2023 von Magdalena Depta-Wollenhaupt Die Linke

Ich bin der Meinung, dass die Möglichkeit von Bürger*innen, Politik direkt zu beeinflussen, erweitert werden sollte.

Portrait von Miriam Dahlke
Antwort 28.09.2023 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die derzeitigen Regelungen halten wir im Großen und Ganzen für ausreichend.

Portrait von Dorian Dörge
Antwort 28.09.2023 von Dorian Dörge FREIE WÄHLER

ich bin für die Abschaffung des Zustimmungsquorums, Bürgerräte übernehmen Aufgaben, für die bereits Menschen bezahlt werden, digitale Lösung für Stimmensammlung

Portrait von Axel Gerntke
Antwort 27.09.2023 von Axel Gerntke Die Linke

Wir setzen uns sehr fûr die Demokratisierung der Gesellschaft ein. Hierzu gehórt neben der Ausweitung von Mitbestimmungsrechten in Betrieben und Unternehmen und der stãrkeren Mitwirkungsmóglichkeit von Initiativen und Verbänden auch die Ausweitung direktdemokratischer Elemente.