Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hagen Oftring
Antwort 29.09.2023 von Hagen Oftring FREIE WÄHLER

Wir wollen gerechte und gleiche Bildungschancen für alle, unabhängig von Herkunft oder Vermögen

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 29.09.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frau Göring-Eckardt verweist auf die Ihnen bereits vorliegende Antwort.

Antwort 04.10.2023 von Melanie Haubrich parteilos

Ich bin dafür, bereits begonnene Autobahnprojekte auch zu Ende zu bringen; neue jedoch nicht in Angriff zu nehmen.

Profilbild Prießnitz
Antwort 27.09.2023 von Roland Prießnitz FREIE WÄHLER

Die Verwaltung (Baudezernat Hochbau) ist für die Einhaltung der baurechtlichen Vorgaben zuständig. Die von Ihnen angedeuteten Argumente sind vom Baurecht strikt zu trennen.

Portrait von René Rock
Antwort 26.09.2023 von René Rock FDP

Videoüberwachung kann in wenigen Fällen Sinn machen

Portrait von Frank Lortz
Antwort 26.09.2023 von Frank Lortz CDU

ja. Eine solche Maßnahme führt zu mehr Sicherheit im öffentlichen Raum