Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort 08.11.2023 von Nina Heidt-Sommer SPD

Für eine demokratische Legitimation sind 25% für einen Volksentscheid zu nächst relevant.

Diego Semmler
Antwort 29.09.2023 von Diego Semmler FREIE WÄHLER

Die Sammlung von Unterschriften muss vereinfacht werden. Bürgerräte auf Landesebene sind eine gute Idee, auf Kommunaler Ebene sind die Wege ohnehin kurz.

Portrait von Desiree Becker
Antwort 02.10.2023 von Desiree Becker Die Linke

Wir sind für mehr demokratische Mitbestimmung von daher werden wir uns für die Senkung des Quorums einsetzen.

Portrait von Frank Steinraths
Antwort 05.10.2023 von Frank Steinraths CDU

Legitime Bemühungen um mehr Bürgerbeteiligung dürfen am Ende nicht zu einer fortschreitenden Erosion des Konzepts der repräsentativen Demokratie führen

Portrait von Matthias Büger
Antwort 27.09.2023 von Matthias Büger FDP

Wir wollen die Eingangshürden für Bürger- und Volksentscheide senken und damit den förmlichen Zugang zu direktdemokratischer Mitbestimmung erleichtern.

Portrait von Kevin Sitte
Antwort 02.10.2023 von Kevin Sitte Die Linke

Ja, wir/ich sind für einen erleichterten Zugang zu Volksentscheiden und einer besseren Partzipationsmöglichkeit von Bürgern u.a. in der Kommune.