Ziel des Selbstbestimmungsgesetzes ist es, ein einfaches, einheitliches Verfahren für eine Änderung des Personenstandseintrags ohne diskriminierende Begutachtungen und Fremdbestimmung zu schaffen.
Ich wurde damals aus medizinischen Gründen vom Bundeswehrarzt ausgemustert.
Aus diesem Grund begrüße ich die Einigung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing mit der EU-Kommission, dass Pkw mit Verbrennungsmotor, die nachweislich ausschließlich mit eFuels betrieben werden können, auch nach 2035 zugelassen werden sollen.
Wir überwinden die Prohibition von Cannabis und stärken den Jugend- und Gesundheitsschutz.
Das ist natürlich abhängig davon wo die AfD in Verantwortung käme (Bund/Land).
Die europa- und völkerrechtlichen Verträge ermöglichen keinen sofortigen Start der Legalisierung.