Frage von Manuel B. • 27.04.2023

Antwort von Hubertus Heil SPD • 23.06.2023
Im Rahmen dieser Prüfung werden ggf. auch zu höheren Mieten führende Modernisierungsumlagen berücksichtigt.
Im Rahmen dieser Prüfung werden ggf. auch zu höheren Mieten führende Modernisierungsumlagen berücksichtigt.
Die SPD steht für eine soziale Rentenpolitik
Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus Bund, Land und den Kommunen kämpfen wir dafür, dass wir im Süden nicht weiter abgehängt werden.
Bezüglich weiterer Verbesserungen durch weitere Vereinheitlichungen von derzeit noch lokal unterschiedlichen Regelungen befinden wir uns in Verhandlungen.
Um in Deutschland zu leben und zu arbeiten benötigt ihr Mann ein gültiges Visum. Bestandteil ist auch der Sprachnachweis.
Das derzeitige Vorgehen der Deutschen Bahn und des Bundesverkehrsministeriums beim Ausbau der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover ist auch für mich nicht nachvollziehbar.