Antwort 14.11.2023 von Uwe Schulz AfD
Ohne Kreativität und Innovation läuft in Gesellschaft und Wirtschaft nichts. Diversität darf nicht "befohlen" sein
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Antwort 27.11.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
wie in den vorherigen Antworten zur Pauschalen Beihilfe muss ich mit großem Bedauern auch hier wieder darauf verweisen, dass es derzeit keinen neuen Sachstand gibt.
Antwort 10.11.2023 von Stephan Brandner AfD
Selbstverständlich freut sich die AfD darauf, Regierungsverantwortung zu übernehmen.
Antwort 14.11.2023 von Hakan Demir SPD
Es geht nun voran, die Staatsangehörigkeitsreform geht am 1. Dezember in die 1. Lesung in den Bundestag.
Antwort 23.11.2023 von Dirk Kienscherf SPD
Gemäß § 8 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 3 der Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV) gehört der Airport Hamburg nach der bundesgesetzlichen Definition nicht zur Kritischen Infrastruktur.
Antwort 10.11.2023 von Johann Saathoff SPD
Das betraf aber alles natürlich nicht den Kern Ihrer Frage. Die Arbeiten am Gesetzentwurf zur amtsangemessenen Alimentation gehen voran, ein genaues Datum der Kabinettbefassung kann ich Ihnen aber noch nicht nennen.