Frage von Stephanie K. • 08.05.2023
Antwort von Knut Gerschau FDP • 12.05.2023
Unser Ziel ist eine koordinierte und strukturierte Versorgung mit verbindlichen Mindestanforderungen an Diagnostik und Therapie
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Ulrich M. • 08.05.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 08.05.2023
Aus unserer Sicht gibt es keinerlei juristische Handhabe mehr gegen die Rundfunkgebühren.
Frage von Jan M. • 08.05.2023
Antwort von Ariane Fäscher SPD • 09.05.2023
Das kann ich nicht beantworten, da kein entscheidungsreifer Entwurf vorliegt.
Frage von Jan M. • 08.05.2023
Antwort von Wiebke Papenbrock SPD • 10.05.2023
Es sind keine Maßnahmen geplant, die für die Bürger einen Zwang vorsehen, sodass keine Notwendigkeit besteht, über einen derartigen Gesetzentwurf zu entscheiden
Frage von Jan M. • 08.05.2023
Antwort von Stefan Zierke SPD • 09.05.2023
Eine zwanghafte Umstellung wird nicht stattfinden und würde als sozialunverträgliche Maßnahme von meiner Partei und mir auch nicht mitgetragen werden
Frage von Jan M. • 08.05.2023
Antwort von Simona Koß SPD • 23.05.2023
Einem sozialverträglichen Gesetz werde ich zustimmen.