Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ole K. • 04.06.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.07.2023 Betriebsrenten sind, anders als etwa die gesetzliche Rentenversicherung, kein einheitliches System, sondern sie sind zwangsläufig und naturgemäß an den jeweiligen Arbeitgeber bzw. an den jeweiligen Arbeitsvertrag geknüpft. Von daher spiegeln sie die sehr vielschichtige Arbeitsrealität wider.
Frage von Sibylle P. • 04.06.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 06.06.2023 Wegen der genauen Details stehen wir derzeit in intensivem Austausch mit unseren Koalitionspartnern und den Verbänden
Frage von Luisa M. • 04.06.2023
Antwort von Jan Korte Die Linke • 23.06.2023 Bei allen inhaltlichen Differenzen muss auch in der Hitze der Debatte ein solidarischer Umgang miteinander gepflegt werden.
Frage von Klaus-Peter S. • 03.06.2023
Antwort von Tim Brockmann CDU • 08.06.2023 Herr Brockmann hat sein Mandat im Landtag niedergelegt und kann Ihre Frage daher nicht mehr beantworten.
Frage von Markus L. • 03.06.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 13.07.2023 Die Bundesregierung hat sich in dieser Legislaturperiode vieles vorgenommen, um Verbesserungen im Mietrecht zu erzielen. Besonders der SPD-Bundestagsfraktion ist dies ein zentrales Anliegen. Dazu gehört auch die von Ihnen beschriebene Kaltmietenbremse.
Frage von Sven P. • 03.06.2023
Antwort von Siemtje Möller SPD • 06.06.2023 Die von Ihnen angesprochene Reise nach Niger und Mali habe ich in meiner Funktion als parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Verteidigung unternommen