Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Fabian O. • 01.12.2023
Sehr geehrter Herr Heidenblut. Das CanG wird laut Webseite des BT nicht in Kw50 verhandelt. Wie weit sind die Ausschüsse mit dem Gesetz? Wird es zur 1. Sitzungswoche 24 etwas? Freundliche Grüße.
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 22.02.2024 von Dirk Heidenblut SPD

es wird in der Februarsitzungswoche verabschiedet werden.

Frage von Frank K. • 01.12.2023
Wann wird die THG-Quote deutlich erhöht und der Import von betrügerisch falsch deklarierten Biokraftstoffen unterbunden?
Portrait von Sabine Poschmann
Antwort 06.12.2023 von Sabine Poschmann SPD

THG-Quote steigt 2024 auf 9,25% und bis 2030 auf 25%. Bundesregierung prüft Biokraftstoffimporte aus China. Die Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen.

Frage von Artsrun N. • 01.12.2023
Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts: Einigen Medienberichten zufolge kann das Gesetz noch in diesem Jahr im Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Ist das realistisch?
Portrait von Gülistan Yüksel
Antwort 19.12.2023 von Gülistan Yüksel SPD

Voraussichtlich wird die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts im Januar 2024 im Bundestag beschlossen und spätestens im April in Kraft treten können.

Frage von Artsrun N. • 01.12.2023
Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts: Einigen Medienberichten zufolge kann das Gesetz noch in diesem Jahr im Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Ist das realistisch?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 04.12.2023 von Dirk Wiese SPD

Wir sind sehr an einer zeitnahen Verabschiedung interessiert. Bitte haben Sie aber Verständnis das ich aufgrund des laufenden Gesetzgebungsprozesses keine konkreteren Angaben machen kann.

Frage von Kathrin S. • 01.12.2023
Sehr geehrte Frau Bas. Viele Menschen wollen die Maßnahmen der Corona-Pandemie aufgearbeitet sehen. Glauben Sie, es war richtig, das Symposium im November dazu allein der AfD zu überlassen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD

Das von Ihnen angesprochene Symposium war keine Veranstaltung des Deutschen Bundestages.

Frage von Kathrin S. • 01.12.2023
Sehr geehrte Frau Göring-Eckardt. Viele Menschen wollen die Maßnahmen der Corona-Pandemie aufgearbeitet sehen. Glauben Sie, es war richtig, das Symposium im November dazu allein der AfD zu überlassen?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 15.01.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In unzähligen Debatten im Parlament, aber auch darüber hinaus, sind alle Maßnahmen, die aufgrund der Corona-Pandemie ergriffen wurden, ausführlich debattiert worden.