Antwort 07.06.2024 von Volker Wissing parteilos
Für Busfahrerinnen und Busfahrer gelten hohe Anforderungen und die Verpflichtung zu entsprechenden Tests.
Für Busfahrerinnen und Busfahrer gelten hohe Anforderungen und die Verpflichtung zu entsprechenden Tests.
Um Leben zu retten ja. Ohne Datenschutz und Datensicherheit für Abhören, Anwender und Eigentümer von Fahrzeugen Nein. Der Zweck heiligt nicht die Mittel.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:
Die Ansätze aus dem Grundsatzprogramm werden nun in Fachgruppen weiter konkretisiert.
Deutschland und Frankreich haben die Aufnahme der Ukraine in die NATO 2008 verhindert, was sich heute als folgenschwerer Fehler herausstellt.