Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 15.01.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr gut kann ich nachempfinden, dass Ihre Brille eine Notwendigkeit ist und es Ihnen mehr als schwerfällt, vom Bürgergeld eine erwerben zu können.

Portrait von Joe Weingarten
Antwort 08.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Besser: verstärkte Bestrafung von Dealern.

Portrait von Martin Kröber
Antwort 28.02.2024 von Martin Kröber SPD

Die Kita Schlupfwinkel wird derzeitig renoviert, da wie Sie richtig beschrieben haben, dort die bauliche Sicherheit wiederhergestellt werden muss. Dass die Kita nun komplett den Standort gewechselt hat, bis die Bauarbeiten abgeschlossen sind, liegt mitunter daran, dass es für die Angestellten insgesamt sinnvoller ist, an einem Standort zu arbeiten.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 18.01.2024 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Die Ressortabstimmung zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) für ein Gesetz zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung (BBVAngG-E) dauert weiterhin an.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Aufgrund Haushaltskonsolidierung und der erfolgten Schwerpunktsetzung auf prioritäre Investitionen können nicht alle Förderprogramme fortgeführt werden.