Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel H. • 31.07.2023
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 09.08.2023 haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Aus meiner Sicht gibt es keinen direkten Zusammenhang zwischen unserem Aufruf, rechte Hetze im Internet zu bekämpfen und der potenziellen Kürzung von Fördermitteln für die Organisation "Hate Aid", die Menschen berät, die Opfer von Hassreden im Internet (darunter sicherlich auch von rechtsextremer Seite, aber nicht ausschließlich) wurden.
Frage von Günter B. • 31.07.2023
Antwort von Simone Borchardt CDU • 14.11.2024 Auswege finden ohne das Strafrecht zu vernachlässigen
Frage von Günter B. • 31.07.2023
Antwort von Stephan Pilsinger CSU • 11.08.2023 Wir stehen für eine ausgewogene Drogenpolitik mit den bewährten vier Säulen: Prävention, Beratung und Behandlung, Hilfe zum Ausstieg als Mittel zur Schadensminimierung und Bekämpfung der Drogenkriminalität.
Frage von Felix B. • 31.07.2023
Antwort von Peter Boehringer AfD • 04.08.2023 Ja und ja. Aber bitte die ganze Antwort lesen.
Frage von Peter Wolfgang Hans-Jörg S. • 31.07.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 11.09.2023 es steht jeder Bürgerin und jedem Bürger in Deutschland frei, die Ukraine finanziell zu unterstützen.
Frage von Ines K. • 31.07.2023
Antwort von Josip Juratovic SPD • 29.08.2023 Wenn Sie ein reguläres Arbeitsverhältnis mit Ihrem Arbeitgeber hatten, steht Ihnen selbstverständlich Ihr Lohn zu