Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 09.08.2023

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Aus meiner Sicht gibt es keinen direkten Zusammenhang zwischen unserem Aufruf, rechte Hetze im Internet zu bekämpfen und der potenziellen Kürzung von Fördermitteln für die Organisation "Hate Aid", die Menschen berät, die Opfer von Hassreden im Internet (darunter sicherlich auch von rechtsextremer Seite, aber nicht ausschließlich) wurden.

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort von Stephan Pilsinger
CSU
• 11.08.2023

Wir stehen für eine ausgewogene Drogenpolitik mit den bewährten vier Säulen: Prävention, Beratung und Behandlung, Hilfe zum Ausstieg als Mittel zur Schadensminimierung und Bekämpfung der Drogenkriminalität.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 11.09.2023

es steht jeder Bürgerin und jedem Bürger in Deutschland frei, die Ukraine finanziell zu unterstützen. 

Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 29.08.2023

Wenn Sie ein reguläres Arbeitsverhältnis mit Ihrem Arbeitgeber hatten, steht Ihnen selbstverständlich Ihr Lohn zu

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