Antwort 08.05.2024 von Fabio De Masi BSW
Wohlstand anheben durch mehr öffentliche Investitionen. Absoluter Schuldenstand kein sinnvolles ökonomisches Kriterium.
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Antwort 13.05.2024 von Tina Uhlemann Die PARTEI
Alle sozialen Medien sollten in den Besitz von der Partei Die PARTEI übergehen.
Sehr geehrter Herr Buschmann, werden Sie die JVEG-Gebühren noch in dieser Legislaturperiode erhöhen?
Antwort 13.05.2024 von Marco Buschmann FDP
Um die vergütungsrechtlichen Voraussetzungen dafür zu erhalten, dass den Gerichten und Staatsanwaltschaften weiterhin qualifizierte Sachverständige und Sprachmittler in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen, bereitet das Bundesministerium der Justiz einen Gesetzentwurf vor.
Antwort 12.05.2024 von Carla Hinrichs LETZTE GENERATION
Klar ist, dass die Nutzung fossiler Brennstoffe bis spätestens 2030 beendet werden muss.
Antwort 06.05.2024 von Thomas Hufnagel Die PARTEI
Darüber hinaus fordere ich ein Bleiberecht für Rentner!
Antwort 13.05.2024 von Marco Buschmann FDP
Im Zuge des neuen Namensrechts wird für minderjährige Kinder aus geschiedener Ehe künftig eine Möglichkeit der Namensänderung in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aufgenommen