Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Simon G. • 31.07.2023
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.09.2023 Das im parlamentarischen Verfahren einen mehrheitsfähigen Kompromiss ohne Besitzobergrenze erreicht werden kann, halte ich aus dem aktuellen Stand aber (leider) für schwer umsetzbar. Die Ermöglichung des gemeinsamen Konsums und auch die Weitergabe von Cannabis als Erwachsene werden weiter zu diskutieren sein.
Frage von Verena A. • 31.07.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.07.2024 Im Koalitionsvertrag hat die Ampel-Koalition mehrere Maßnahmen vereinbart, um das Kindeswohl umfassend zu sichern. Dazu gehört auch die Verbesserung der Aufarbeitung struktureller sexualisierter Gewalt.
Frage von Verena A. • 31.07.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 15.08.2023 Zum Schutze von Kindern und Jugendliche existieren strenge Sonderregeln für ihre Darstellung in Medien und Werbung.
Frage von Markus W. • 31.07.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 22.03.2024 Grundsätzlich kann ich mir eine geringfügige Anpassung durchaus vorstellen. Ich werde das prüfen lassen.
Frage von Jobst T. • 31.07.2023
Antwort von Tino Sorge CDU • 17.06.2024 . Aktuell sieht unser politisches System eine "gesetzgebende Volksabstimmung" nicht vor
Frage von Jobst T. • 31.07.2023
Antwort von Bernd Westphal SPD • 08.08.2023 Davon abgesehen halte ich die Umsetzung und Praktikabilität einer gesetzgebenden Volksabstimmung in einem Land wie Deutschland mit über 83 Millionen Menschen für sehr schwierig und unrealistisch.