Solange nicht die öffentliche Sicherheit oder der Fortbestand der freiheitlichen demokratischen Grundordnung konkret gefährdet wird, gibt es keinen Grund Demonstrationen zu verbieten
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.07.2024 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 24.06.2024 von Andrew Ullmann FDP
Im Vergleich zu anderen Arbeitnehmern, die diese Entscheidung ebenfalls treffen müssen, wäre es nicht gerechtfertigt, Beamte durch eine Härtefallpauschale zu bevorteilen
Antwort 03.06.2024 von Dennis Rohde SPD
Durch die gute Lohnentwicklung konnte der Rentenwert Ost zudem ein Jahr früher als geplant an den Rentenwert West angeglichen werden.
Antwort 05.07.2024 von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die umfangreiche militärische Hilfe beinhaltet z.B. Munitionen, die Lieferung weitreichender Waffen sowie von Luftverteidigungssystemen.
Antwort 31.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Ich habe mich gestern bereits bei Menschen mit Autismus für meine Wortwahl entschuldigt.
Antwort 09.02.2025 von Frank Schmitt SPD
Stärkerer Schutz für Frauen: Hamburg verbessert Frauenhäuser, bietet 24/7-Unterstützung und plant gezielte Hilfe für psychisch erkrankte Gewaltopfer.