Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Damian Boeselager
Antwort 06.06.2024 von Damian Boeselager Volt

Uns ist die verantwortungsvolle Gestaltung der digitalen Transformation & Sicherstellung von Grundrechten sehr wichtig. Unternehmen wollen wir fair besteuern.

Portrait von Reinhard Houben
Antwort 11.06.2024 von Reinhard Houben FDP

Um sicherzustellen, dass staatlich geförderte berufliche Weiterbildungen gewissen Qualitätsstandards entsprechen, werden diese auf Basis der Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) geprüft und zugelassen.

Portrait von Anja Hirschel
Antwort 05.06.2024 von Anja Hirschel PIRATEN

Ein Beitrittsverfahren während eines aktiv laufenden Kriegszustandes sehen wir aus verschiedenen Gründen kritisch.

Portrait von Erik Marquardt
Antwort 19.12.2024 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

ich hatte das online gelesen, es kam später aber heraus, dass die Person aus dem Irak stammt und ein christlicher Aramäer war. Insofern war das nicht ganz genau. Mir ging es vor allem darum, dass das Attentat viel Hass auf Muslime erzeugt hat, obwohl die meisten Muslime ja selbst unter den Islamisten leiden und viele vor ihnen fliehen müssen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.07.2024 von Marco Buschmann FDP

Gemäß § 53 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) wird ein Ausländer, dessen Aufenthalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die freiheitliche demokratische Grundordnung oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland gefährdet, ausgewiesen, wenn eine Interessenabwägung ergibt, dass das öffentliche Interesse an der Ausreise überwiegt

Frage von Anika E. • 03.06.2024
Wann wird das Abstammungsrecht reformiert?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 10.06.2024 von Marco Buschmann FDP

Die derzeitig aufwändige Stiefkindadoption soll in der Tat entfallen. Kinder, die in eine Partnerschaft von zwei Frauen geboren werden, dürfen nicht schlechter gestellt sein als Kinder, die in eine Partnerschaft von Mann und Frau geboren werden.