Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Hartenfels
Antwort von Andreas Hartenfels
BSW
• 10.04.2025

Nein.

Portrait von Jaqueline Rauschkolb
Antwort von Jaqueline Rauschkolb
SPD
• 08.09.2023

Falls der Verfassungsschutz die Partei als gesichert rechtsextrem einstufen würde, dann müsste ein solches Verbot angestrebt werden.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 28.11.2023

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 23.08.2023

Sobald sie in Elternzeit gehen, beziehen Mütter oder Väter kein Entgelt vom Arbeitgeber, sondern einen Entgeltersatz.

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort von Thomas Jarzombek
CDU
• 31.01.2024

Im Moment sprechen die Argumente in meinen Augen noch nicht dafür, dass ein AfD-Verbotsverfahren eingeleitet werden sollte

Portrait von Zanda Martens
Antwort von Zanda Martens
SPD
• 25.08.2023

Für das Verbot einer Partei sind in unserem Land zu recht hohe Hürden gesetzt. Mich für ein Verbotsverfahren einzusetzen, halte ich nur dann für sinnvoll, wenn nachweislich genug Argumente für ein Verbot vorliegen.

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