Antwort 27.06.2024 von Kerstin Griese SPD
Die Bundeswehr besitzt den HP-47 Effektor-Abwehrstörsender.
Die Bundeswehr besitzt den HP-47 Effektor-Abwehrstörsender.
Ich kann Ihnen versichern, die Bundesregierung und auch der Deutsche Bundestag wollen dabei unterstützen, eine Perspektive für ein friedliches Zusammenleben im Nahen Osten zu schaffen.
Ich weiß oder vermute zumindest, dass meine Antwort Sie nicht oder nur teilweise zufriedenstellen wird.
als größte Fraktion im Deutschen Bundestag konzentrieren wir uns darauf, unser Land in herausfordernden Zeiten gut zu regieren. Mit Neuwahl- oder anderen Szenarien beschäftigen wir uns nicht.
Ja, auch für Personen aus Belarus gibt es die Möglichkeit, ein Passersatzdokument ausgestellt zu bekommen.
Ich befürworte die Entkriminalisierung des Besitzes und Konsums von Cannabis grundsätzlich.