Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Linda Vierecke
Antwort von Linda Vierecke
SPD
• 27.10.2023

Trotz meiner derzeitigen Zurückhaltung bezüglich eines Parteiverbots schaue ich auch sehr genau, wie sich die AfD verhält und ich möchte nicht ausschließen, dass die Lage in naher oder ferner Zukunft andere Schlüsse zulässt. Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich eine Verbotsprüfung jedoch nicht für angezeigt.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 16.09.2023

Nein, diese Information ist falsch. Vielmehr ist eine beschleunigte Einwanderung nach drei Jahren mit der Staatsangehörigkeitsreform nur möglich, wenn das Sprachniveau C1 nachgewiesen werden kann und zusätzlich besondere Leistungen, bspw. im Ehrenamt oder im Beruf, vorliegen.

Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 25.09.2023

Der Vergleich mit dem Vor-Krisen-Jahr 2019 zeigt: BBK und THW sind heute strukturell und finanziell viel besser aufgestellt als noch vor vier Jahren.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 29.09.2023

Ich bin zuversichtlich und werde mich dafür einsetzen, dass wir in gemeinsamer Anstrengung die notwendigen Mittel für moderne und bedarfsgerechte Liegenschaften der ehrenamtlichen Einsatzkräfte des THW wie das THW Bauprogramm im Rahmen der kommenden Haushaltsaufstellungsverfahren weiter etatisieren können.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.10.2023

Die Ampel-Regierung hat in den vergangenen Monaten zu viel öffentlich untereinander gestritten und zu wenige gemeinsam vereinbarte Kompromisse umgesetzt.

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