Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rico S. • 15.09.2023
Antwort von Linda Vierecke SPD • 27.10.2023 Trotz meiner derzeitigen Zurückhaltung bezüglich eines Parteiverbots schaue ich auch sehr genau, wie sich die AfD verhält und ich möchte nicht ausschließen, dass die Lage in naher oder ferner Zukunft andere Schlüsse zulässt. Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich eine Verbotsprüfung jedoch nicht für angezeigt.
Frage von Nazir N. • 15.09.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 16.09.2023 Nein, diese Information ist falsch. Vielmehr ist eine beschleunigte Einwanderung nach drei Jahren mit der Staatsangehörigkeitsreform nur möglich, wenn das Sprachniveau C1 nachgewiesen werden kann und zusätzlich besondere Leistungen, bspw. im Ehrenamt oder im Beruf, vorliegen.
Frage von Torsten W. • 15.09.2023
Antwort von Martin Gerster SPD • 25.09.2023 Der Vergleich mit dem Vor-Krisen-Jahr 2019 zeigt: BBK und THW sind heute strukturell und finanziell viel besser aufgestellt als noch vor vier Jahren.
Frage von Torsten W. • 15.09.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 29.09.2023 Ich bin zuversichtlich und werde mich dafür einsetzen, dass wir in gemeinsamer Anstrengung die notwendigen Mittel für moderne und bedarfsgerechte Liegenschaften der ehrenamtlichen Einsatzkräfte des THW wie das THW Bauprogramm im Rahmen der kommenden Haushaltsaufstellungsverfahren weiter etatisieren können.
Frage von Richard O. • 15.09.2023
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.10.2023 Die Ampel-Regierung hat in den vergangenen Monaten zu viel öffentlich untereinander gestritten und zu wenige gemeinsam vereinbarte Kompromisse umgesetzt.
Frage von Pablo B. • 15.09.2023
Antwort von Niklas Welser Die PARTEI • 15.09.2023 Eine Frauenquote? Aber klar!