vielen Dank für Ihre Frage vom 5. November 2024. Meine Aussage vom 22. Februar 2024 ist unverändert gültig, denn diese bezog sich auf den Rundfunkbeitrag, welcher bereits die Kosten für die HD-Übertragung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks deckt. Aber auch seitens der Kabelnetzbetreiber entstehen in der Regel keine Zusatzkosten.
Die AfD wird durch die Ämter für Verfassungsschutz in mehreren Ländern als erwiesen rechtsextrem bezeichnet.
Dennoch unterstützen wir den interfraktionellen Antrag als ein entscheidendes Signal für ein geschlossenes Vorgehen gegen Antisemitismus in Deutschland.
Waffenlieferungen Gaza Israel Palästina 7. Oktober Terrorismus Hilfswerk PACE
Die SPD steht für alle Generationen und hat den Mut, Reformen für eine gerechte und zukunftssichere Altersvorsorge konsequent voranzubringen.
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