Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 18.12.2023

Ich kann Ihre Kritik grundsätzlich verstehen. Es ist allerdings wichtig, zunächst nachzuvollziehen, wie es zu dieser Unterscheidung gekommen ist.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 09.04.2024

Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 21.11.2023

Nein.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 14.11.2023

Ich glaube nicht, dass wir jetzt den Namen ändern sollten, aber wir müssen wieder mit Leidenschaft, ohne permanente Selbstbeschäftigung und Denunziation politisch agieren.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 28.11.2023

Prüfverfahren können rechtskonform vereinfacht werden. Entscheidend muss aber weiterhin die Einzelfallprüfung sein, die niedrigere Hürden vorsehen kann.

Portrait von Vanessa Gronemann
Antwort von Vanessa Gronemann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.11.2023

Die Frage nach dem Umgang mit der AfD und einem möglichen Verbot treibt uns GRÜNE im Hessischen Landtag natürlich ebenfalls um.

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