Frage von Ilse H. • 31.10.2023

Antwort von Hubertus Heil SPD • 18.12.2023
Ich kann Ihre Kritik grundsätzlich verstehen. Es ist allerdings wichtig, zunächst nachzuvollziehen, wie es zu dieser Unterscheidung gekommen ist.
Ich kann Ihre Kritik grundsätzlich verstehen. Es ist allerdings wichtig, zunächst nachzuvollziehen, wie es zu dieser Unterscheidung gekommen ist.
Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.
Nein.
Ich glaube nicht, dass wir jetzt den Namen ändern sollten, aber wir müssen wieder mit Leidenschaft, ohne permanente Selbstbeschäftigung und Denunziation politisch agieren.
Prüfverfahren können rechtskonform vereinfacht werden. Entscheidend muss aber weiterhin die Einzelfallprüfung sein, die niedrigere Hürden vorsehen kann.
Die Frage nach dem Umgang mit der AfD und einem möglichen Verbot treibt uns GRÜNE im Hessischen Landtag natürlich ebenfalls um.