
Gerade in angespannten Haushaltszeiten muss jedes Vorhabens genaustens geprüft werden. Wir haben im Ergebnis ein gutes Gesetz beschlossen.
Gerade in angespannten Haushaltszeiten muss jedes Vorhabens genaustens geprüft werden. Wir haben im Ergebnis ein gutes Gesetz beschlossen.
Ich gehe davon aus, dass hier SPD-seitig Einvernehmen herrscht.
Dass die Terroristen dort immer noch über 200 israelische Geiseln gefangen halten, ihre Kommandozentrale offenbar unter einem Krankenhaus eingerichtet haben und Männer, Frauen und Kinder als menschliche Schutzschilde benutzen, besorgt mich sehr
Hierfür haben wir den sogenannten „Jobturbo“ entwickelt. Durch eine intensivere Betreuung durch die Jobcenter und weitere Maßnahmen, wie z.B. die Einrichtung von Matchingformaten mit Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern sollen Geflüchtete schnell in Arbeit und Gesellschaft integriert werden und ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können.
Die Petition, die die Möglichkeit einer abschlagsfreien Altersrente für schwerbehinderte Menschen ab einem Alter von 60 Jahren fordert, wurde dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) vom Petitionsausschuss im April 2023 überwiesen.
Ich bin es gewohnt, über das übliche Maß hinaus zu arbeiten und verstehe ich mich als Sachpolitiker, der sich auf das Wesentliche konzentriert.