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Die notwendigen Änderungen wurden beim Schornsteinfeger-Haushaltsgesetz berücksichtigt.

Der Anpassungsmechanismus folgt der Empfehlung einer unter anderem aus Wissenschaftlern, Gewerkschaftsvertretern und Arbeitgebern besetzten Expertenkommission aus dem Jahr 2013. Seitdem ist die die Entwicklung der Diäten an die allgemeine Entwicklung der Löhne und Gehälter in Deutschland gekoppelt.

Tatsächlich ist die Tarifbindung in einigen Branchen seit längerer Zeit rückläufig, was zu bedauern ist. Für mich sind gute Löhne eine wichtige Voraussetzung für die Akzeptanz unserer Sozialen Marktwirtschaft.

Katrin Göring-Eckardt bezieht sich auf die Zahlen von „Bring kids back“, einem vom Präsidenten der Ukraine initiierten Aktionsplan. Hier finden Sie Details dazu: https://www.bringkidsback.org.ua/

Ich bitte um Verständnis, dass ich mich in der öffentlichen Diskussion nicht zu individuellen Versicherungsverhältnissen äußere

Es sind mir keine Aussagen der Regierung dazu bekannt. von uns gibt es auch keine Initiative.