In diesem Moment gibt es für Deutschland nur den Platz fest an der Seite Israels, das hat Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung am 12. Oktober 2023 vor dem Deutschen Bundestag zurecht festgestellt. Die Sicherheit Israels als Heimstätte für das jüdische Volk ist deutsche Staatsräson.
Dabei stellen wir uns Förderprogramme vor, die sowohl unterstützend eingreifen bei der Anschaffung der Hardware als auch wie im Umgang mit der Software.
die Zwei-Staaten-Lösung muss am Ende das Ziel sein, davon bin ich überzeugt.
Damit die Eltern-Kind-Zuordnung des Ehegatten in unstreitigen Sachverhalten einfacher, insbesondere ohne ein familiengerichtliches Anfechtungsverfahren, korrigiert werden kann, soll die – schon im geltenden Recht vorgesehene – Anerkennung der Vaterschaft mit Zustimmung auch des Ehegatten der Mutter ausgeweitet werden.
Tiere, Tierschutz, Tierrechte - das ist mein Leben, mein Lebenslauf
Die Bundesrepublik Deutschland unterstützt die Ukraine anhand vier Kriterien, die der Bundeskanzler Olaf Scholz am 8. Mai 2022 definiert hat