Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 10.02.2025 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Teilnahme an Veranstaltungen der Atlantik-Brücke e.V. im Rahmen der Female Network Initiative, auf die Sie sich beziehen, steht keinesfalls im Widerspruch zu einer im Fokus stehenden deutschen und europäischen Außenpolitik

Portrait von Michael Roth
Antwort 19.12.2024 von Michael Roth SPD

Internationale Wahlbeobachter, darunter Vertreter der OSZE und des Europarates, haben die georgischen Parlamentswahlen am 26. Oktober als weder frei noch fair bewertet.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 19.12.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Mehr Rüstung bringt nicht mehr Sicherheit, wie die vergangenen zweieinhalb Jahrzehnte gezeigt haben.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Grundsätzlich ist es richtig, dass das inländische Arbeitskräfteangebot als Folge des demografischen Wandels absehbar zurückgehen wird.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 24.01.2025 von Rolf Mützenich SPD

Die SPD schlägt dagegen eine Einkommensteuerentlastung für 95 Prozent der Steuerzahler vor.

Portrait von Henning Otte
Antwort 18.12.2024 von Henning Otte CDU

aktuell gibt es kaum einen legalen Cannabis-Club. Der jetzige Konsum wird daher nach wie vor mit Cannabis vom Schwarzmarkt gestillt. Der Schwarzmarkt und die illegale Überschreitung der gesetzlichen Grenzen beim Konsum werden auch in Zukunft bestehen.