Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Otto R. • 25.09.2024
Sehr geehrte Frau Cademartori, was tun Sie, um das Blutvergießen in Gaza und in Israel durch Hamas und Israel und das Vorenthalten von Nahrung, Trinkwasser, Medizin durch Israel zu beenden?
Portrait von Isabel Cademartori
Antwort 26.11.2024 von Isabel Cademartori SPD

Das unvorstellbare Leid der Zivilbevölkerung muss schnellstmöglich ein Ende haben und die Geiseln in der Gewalt der Hamas müssen unverzüglich freigelassen werden.

Frage von Otto R. • 25.09.2024
Sehr geehrte Frau Akbulut, was tun Sie, um das Blutvergießen in Gaza und in Israel durch Hamas und Israel und das Vorenthalten von Nahrung, Trinkwasser, Medizin durch Israel zu beenden?
Portrait von Gökay Akbulut
Antwort 15.11.2024 von Gökay Akbulut Die Linke

Ich fordere einen sofortigen Waffenstillstand und ein Ende der Waffenlieferungen an Israel

Frage von Frank S. • 25.09.2024
Warum werden nicht, wie in anderen Bundesländern, die Mittel für die Wohnraumförderung sofort erhöht und die Fördermittel schnellstens ausgereicht, zumindest verbindlich zugesagt (z.B. wie in NRW) ?
Alena Fink-Trauschel
Antwort 03.02.2026 von Alena Fink-Trauschel FDP

BW hat die Wohnraumförderung stark erhöht. Jetzt zählt Effizienz: weniger Bürokratie, einfacheres Bauen und digitale, KI-gestützte Bauanträge.

Frage von Otto R. • 25.09.2024
Sehr geehrter Herr Stockmeier, was tun Sie, um das Blutvergießen in Gaza und in Israel durch Hamas und Israel und das Vorenthalten von Nahrung, Trinkwasser, Medizin durch Israel zu beenden?
Konrad Stockmeier FDP Mannheim
Antwort 28.11.2024 von Konrad Stockmeier FDP

Wir Freie Demokraten verurteilen den heimtückischen Überfall der palästinensischen Terrororganisation Hamas aus dem Gaza-Streifen heraus auf Israel scharf.

Frage von Katrin K. • 25.09.2024
Wann kommt endlich das neue Abstammungsrecht?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.10.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Gesetzentwürfe, auch zum Abstammungsrecht, sind fertig. Jetzt geht es darum, alle ins Boot zu holen.

Frage von Mirza M. • 25.09.2024
Kann die CDU/CSU die Abschaffung der Steuerklassen 3 und 5 im Bundesrat stoppen bzw. wenn Sie die Macht übernehmen, rückgängig machen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.09.2024 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist aber auch, dass die Änderung im Bundesrat zustimmungspflichtig ist. Einige, insbesondere die unionsgeführten Länder sind gegen diese Abschaffung, weil sie mehr Aufwand und Bürokratie für die Steuerbehörden befürchten.