Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Renate K. • 04.12.2025
Sehr geehrter Herr Sonne, was werden Sie unternehmen damit auch Menschen mit Behinderung in NRW in einer Triage Situation diskriminierungsfreien Zugang zu intensivmedizinischer Versorgung erhalten?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 10.12.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mir ist wichtig, dass wir Kriterien entwickeln, die Triage Entscheidungen transparent, menschenwürdig und vollständig diskriminierungsfrei machen.

Frage von Karsten B. • 04.12.2025
Wie beurteilen Sie, dass das Wirtschaftsministerium unter Führung von Frau Reiche rund 287.000 € an eine Firma vergab, an der ihr Lebensgefährte beteiligt ist?
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 05.12.2025 von Fritz Güntzler CDU

Für die Beurteilung solcher Sachverhalte ist eine vollständige und nachvollziehbare Aufklärung durch das jeweils zuständige Ministerium sowie gegebenenfalls die beteiligten Projektträger unverzichtbar. Auf deren transparente Darstellung der Abläufe und Kriterien bin auch ich angewiesen.

Frage von Alireza M. • 04.12.2025
Wie erklären sich die aktuell über 28 monatigen Bearbeitungszeiten für Einbürgerungsanträge in Münster, und welche konkreten Maßnahmen sind geplant, um die Verfahren zu beschleunigen?
Profilbild von Sylvia Rietenberg
Antwort 12.01.2026 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich kann Ihre Frustration über die langen Wartezeiten und die damit verbundene Unsicherheit für die Betroffenen sehr gut nachvollziehen.

Frage von Alireza M. • 04.12.2025
Wie erklären sich die aktuell über 28 monatigen Bearbeitungszeiten für Einbürgerungsanträge in Münster, und welche konkreten Maßnahmen sind geplant, um die Verfahren zu beschleunigen?
Portrait von Robin Korte
Antwort 09.12.2025 von Robin Korte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die langen Wartezeiten sind in der Tat viel zu lange. Reform erleichtert Einbürgerung und Verfahren, doch Personal fehlt, weitere Schritte nötig.

Frage von Florian N. • 04.12.2025
Hallo Frau Demuth, Wie beurteilen Sie als junge Frau und Betriebswirtin die Auswirkungen des neuen Rentenpakets und wie werden Sie am Freitag dazu abstimmen?
Ellen Demuth, MdL
Antwort 27.01.2026 von Ellen Demuth CDU

Ich habe dem Rentenpaket zugestimmt.

Frage von Nils B. • 04.12.2025
Wie stehen Sie dazu, dass die CDU-Bundesministerin K. Reiche fast 300.000 Euro an Staatsgeldern an das Unternehmen ihres Lebensgefährten zu Guttenberg ausgezahlt hat?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Unabhängig davon gilt grundsätzlich: Entscheidungen über Fördermittel müssen transparent, regelgerecht und ohne persönliche Beeinflussung getroffen werden.