Antwort 29.01.2026 von Marcel Hopp SPD
Aus Sicht der SPD ist jedoch klar: Dabei darf es nicht bleiben.
Aus Sicht der SPD ist jedoch klar: Dabei darf es nicht bleiben.
anbei zwei Punkte aus unserem Dresdner Kommunalwahlprogramm.
Der Auswahlprozess für neue Richter bestimmt sich danach, ob ein Richter an das Bundesverfassungsgericht oder an einen obersten Gerichtshof des Bundes berufen werden soll.
Ich fliege nicht nach Brüssel und Straßburg. Auch sonst fliege ich in Europa nicht zwischen Orten, die man mit Bus und Bahn sinnvoll erreichen kann.
Diese habe ich vor vielen Jahren zitiert, als die Bundeswehr in Erfurt, in einem
Popupstore, für Personal geworben hat.
Der Frieden muss zwischen Russland und der Ukraine verhandelt werden. Es braucht einen Mix aus Diplomatie und der Unterstützung der unterlegenen Ukraine.