Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von caner t. • 22.11.2024
Wie gedenken Sie, die Arbeitsräume von Künstler*innen und die Vielfalt der Berliner Kulturszene angesichts dieser Kürzungen zu sichern?
Andreas Audretsch
Antwort 17.12.2024 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir teilen als Grüne Ihre Kritik an den Kürzungen des CDU-SPD-Senats. Als Bundestagsabgeordneter habe ich aber wenig Einfluss auf die Berliner Landespolitik.

Frage von Michael G. • 22.11.2024
Wie beurteilen Sie den politischen Stil,mit dem MP Woidke die Entlassung der Ministerin Nonnemacher vorgenommen hat? Meinen Sie, dass Aktionen dieser Art das Vertrauen in Politik und Politiker stärkt?
Portrait von Sebastian Rüter
Antwort 06.12.2024 von Sebastian Rüter SPD

Der Moment und die Art und Weise der Entlassung ist sicherlich auch diskussionswürdig.

Frage von Horst S. • 22.11.2024
Was halten Sie von der Duldung des Imperativen Mandat bei der Erfordernis Fraktionszwang zu beachten, Koalitionsloyalität zu üben, Regierungsgegorsam zu sein?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 02.12.2024 von Marc Henrichmann CDU

Es gibt in Deutschland keinen Fraktionszwang. Als Abgeordneter des Deutschen Bundestages bin ich allein meinem Gewissen gegenüber verantwortlich.

Frage von Felix H. • 22.11.2024
Die Föderale Agentur für Atomenergie der Russ. Föderation (Rosatom) will strategisch in die kritische Infrastruktur der niedersächsischen Brennelementefabrik in Lingen einsteigen. Wie sehen Sie das?
Fühner MdL
Antwort 23.07.2025 von Christian Fühner CDU

Ich setze mich dafür ein, dass die Entscheidung über die Beteiligungen von Rosatom nicht reflexhaft, sondern sorgfältig, transparent und sicherheitsorientiert getroffen wird

Frage von Felix H. • 22.11.2024
Klaus Ernst erzählte in Anwesenheit v. Amira Mohamed Ali et al., die überfallene Ukraine sei ein "Terroristenstaat", u. wurde zum Landesvorsitzenden von BSW Bayern gewählt. Wie sehen Sie die Parolen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 22.11.2024 von Fabio De Masi BSW

Nord-Stream Sprengung war staatsterroristischer Akt

Frage von Hans M. • 22.11.2024
Warum ist das LAG in der Fassung vom 14. August 1952 noch immer nicht aufgehoben und somit wieder jederzeit gegen die Menschen anwendbar?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2024 von Stephan Brandner AfD

Wir haben als Opposition leider nicht die Möglichkeit, Gesetze außer Kraft zu setzen