Viele Menschen haben möglicher Weise keine Lust darauf, mit der Gewalt und den Anfeindungen gegenüber der AfD zu leben.
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Das Thema Langstrecken-Tiertransporte in Länder außerhalb der Europäischen Union (EU) ist ein komplexes und umstrittenes Thema, das viele ethische, rechtliche und praktische Aspekte berührt. Es gibt derzeit kein allgemeines Verbot solcher Transporte in der gesamten EU, obwohl es Initiativen und Diskussionen auf EU-Ebene gibt, die darauf abzielen, strengere Regelungen einzuführen oder solche Transporte gänzlich zu verbieten.
Ich stimme Ihnen zu. Mittelfristig plädiere ich für eine Abschaffung der Kirchensteuer zugunsten eines eigenen Beitragswesens der Religionsgemeinschaften.
Ich gehörte dem Landtag bislang nicht an und kann daher die Gründe der Entscheidung nicht beurteilen. Ich würde der Sache aber im Falle meiner Wahl nachgehen.
Es ist wohl so, dass das Sächsische Finanzgericht zur weiteren Prüfung den Fall an das Bundesverfassungsgericht weitergegeben hat.
Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch nur noch Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.