Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.08.2024 von Stephan Brandner AfD

Viele Menschen haben möglicher Weise keine Lust darauf, mit der Gewalt und den Anfeindungen gegenüber der AfD zu leben.

Portrait von Jens Guth
Antwort 06.08.2024 von Jens Guth SPD

Das Thema Langstrecken-Tiertransporte in Länder außerhalb der Europäischen Union (EU) ist ein komplexes und umstrittenes Thema, das viele ethische, rechtliche und praktische Aspekte berührt. Es gibt derzeit kein allgemeines Verbot solcher Transporte in der gesamten EU, obwohl es Initiativen und Diskussionen auf EU-Ebene gibt, die darauf abzielen, strengere Regelungen einzuführen oder solche Transporte gänzlich zu verbieten.

Portrait von Alexander Gunkel
Antwort 05.08.2024 von Alexander Gunkel FDP

Ich stimme Ihnen zu. Mittelfristig plädiere ich für eine Abschaffung der Kirchensteuer zugunsten eines eigenen Beitragswesens der Religionsgemeinschaften.

Portrait von Rick Ulbricht
Antwort 12.08.2024 von Rick Ulbricht CDU

Ich gehörte dem Landtag bislang nicht an und kann daher die Gründe der Entscheidung nicht beurteilen. Ich würde der Sache aber im Falle meiner Wahl nachgehen.

Portrait von Michael Schmidt
Antwort 06.08.2024 von Michael Schmidt SPD

Es ist wohl so, dass das Sächsische Finanzgericht zur weiteren Prüfung den Fall an das Bundesverfassungsgericht weitergegeben hat.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 11.12.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch nur noch Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.