Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Felix Teichner
Antwort 21.05.2025 von Felix Teichner AfD

Ich denke Brandenburg ist bereits sehr attraktiv für Ausländer, insbesondere für qualifizierte Fachkräfte.

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 21.08.2024 von Josephine Ortleb SPD

Ich verstehe Ihre Besorgnis über die fortgesetzten Tiertransporte in sogenannte Hochrisikostaaten, und ich teile Ihre Empörung darüber.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 23.08.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Am 24. Mai 2024 hat das Bundeskabinett daher den Entwurf für ein neues Tierschutzgesetz verabschiedet - eine der umfangreichsten Reformen des Tierschutzrechts in Deutschland seit über 20 Jahren.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.10.2024 von Marco Buschmann FDP

Das Bundesverfassungsgericht ist keine Superrevisionsinstanz. Urteile anderer Gerichte werden von ihm also nicht in vollem Umfang auf ihre Rechtmäßigkeit hin nachgeprüft. Der Prüfungsmaßstab des Bundesverfassungsgerichts beschränkt sich auf Verstöße gegen spezifisches Verfassungsrecht.

Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort 15.08.2024 von Peter Wilhelm Patt CDU

Ja, das kann sein, ebenso wie zwischen Leipzig und Halle oder Hamburg und S-H oder München und Sylt oder Berlin und Brandenburg usw.

Frage von Andreas B. • 15.08.2024
Flüchtlineg machen Urlaub in ihren Fluchtländern
Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 17.09.2024 von Martin Rabanus SPD

Ich gehe davon aus, dass es sich um Einzelfälle handelt, in denen Menschen aus Syrien oder Afghanistan (oder aus anderen Ländern) ihr Herkunftsland bereisen, um dort Urlaub zu machen. Trotzdem bin ich ähnlich irritiert wie Sie.