Antwort 11.02.2025 von Ye-One Rhie SPD
Ich war eine der ersten Unterzeichner:innen des Antrags vom Kollegen Wanderwitz & Co. Ich werde mich weiter für eine Prüfung der AfD einsetzen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.02.2025 von Michael Kellner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Menschen fliehen vor Krieg und Gewalt und wir können und sollten sie nicht in ein barbarisches Regime wie die Taliban zurückschicken.
Antwort 14.02.2025 von Marina Jakob FREIE WÄHLER
Die Idee 'Bayerische Wasserkraft in bayerische Hand' ist ein interessantes Konzept, das die regionale Verantwortung und Wertschöpfung in den Vordergrund stellt
Antwort 03.02.2025 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dass es in diesem Fall so lange dauert, hat vor allem mit einer höchst angespannten Personalsituation durch mehrere Personalwechsel und etliche Vakanzen in dem Fachbereich zu tun, der den Widerspruch bearbeiten muss.
Antwort 28.01.2025 von Thorsten Frei CDU
der Präsident der Bundespolizei hat geäußert, dass seine Behörde einen entsprechenden Auftrag ausführen kann und wird, sofern dieser politisch erteilt wird. Es geht also um eine politische Entscheidung und die damit verbundenen Signale.
Antwort 05.02.2025 von Schahina Gambir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin Mitunterzeichnerin des Antrags für eine Verfassungsprüfung der AfD. Die AfD hat gezeigt, dass ihre Positionen mit dem Grundgesetz unvereinbar sind.