Antwort 26.09.2024 von Fabio De Masi BSW
Das BSW strebt weiterhin die Bildung einer eigenen Fraktion an.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.09.2024 von Dirk Heidenblut SPD
dort wo Cannabis legal gehandelt werden kann (das gilt derzeit nur für medizinisches Cannabis) durchaus eine übliche Versteuerung.
Antwort 26.09.2024 von Alexander Föhr CDU
Jeder Abgeordnete des Deutschen Bundestages hat die Möglichkeit, dreimal im Jahr eine politische Bildungsreise nach Berlin anzubieten. Dies geschieht in Zusammenarbeit mit dem Bundespresseamt.
Antwort 02.10.2024 von Friedrich Pürner parteilos
Mir hat die Corona-Zeit gezeigt: Vielleicht muss man politisch tätig werden, damit man etwas bewegen kann.
Antwort 27.09.2024 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wenn der Käufer alle aktuellen Bedingungen akzeptiert und kein Wiederkaufsrecht ausgeübt wird, bedarf der Verkauf keiner Zustimmung von Senat und Bürgerschaft.
Antwort 27.09.2024 von Heike Sudmann Die Linke
Anders als der Hamburger Senat bin ich der Auffassung, dass die Bürgerschaft einem Wechsel des/der Investor*in zustimmen muss.