ls Erster Parlamentarischer Geschäftsführer arbeite ich im Gegensatz zu den allermeisten Abgeordneten in keinem Fachausschuss, sondern bin Generalist. Sofern es Bedarf gibt, bitte ich die Fachkollegen um Unterstützung, genau wie der Fraktionsvorsitzende
Dieser regelt einen Unbilligkeitsmaßstab für die Erhöhung des Zinses, des aufgrund eines Erbbaurechts errichteten Bauwerks zu Wohnzwecken.
Nein, finde ich nicht. Israel verteidigt sich gegen eine Terrororganisation, will aber keineswegs die Palästinenser in Gaza auslöschen.
Nein, Tierarznei wird ebenfalls mit 19% besteuert. Ja, wir müssen die GKV-Finanzen stärken.
Es ist an der Zeit, dem Schutz der Tiere einen höheren Stellenwert einzuräumen und die Bedingungen sowohl in der Landwirtschaft als auch im Umgang mit Heim- und Wildtieren deutlich zu verbessern
Deshalb tragen solche von Ihnen genannten Äußerungen nicht zu einer gut informierten Öffentlichkeit bei, sondern schüren nur Hass und Hetze.