Antwort 05.09.2025 von Lutz Brinkmann CDU
Deutschland soll klimaneutral werden bis 2045 und das Thema Klimaschutz ist weiter fest verankert
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Antwort 01.09.2025 von Gabriela Heinrich SPD
Obdachlosigkeit ist in Deutschland ein ernstzunehmendes Problem. Um dieses Problem anzugehen, hatte die SPD-geführte Bundesregierung erstmals einen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit vorgelegt.
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD
Rentenrechtliche Sonderregelungen für einzelne Berufe sind jedoch mit dem Gedanken der Beitragsgerechtigkeit nicht vereinbar, da zwar für alle versicherungspflichtig Beschäftigten weiterhin der gleiche Beitragssatz gelten würde, jedoch die Beschäftigten bestimmter Berufsgruppen durch eine frühere Rentenzugangsmöglichkeit privilegiert würden.
Antwort 01.09.2025 von Bastian Alfons Ernst CDU
wir bremsen nicht aus sondern nehmen richtig Fahrt auf. Technologieoffen und ohne Verlust der Wettbewerbsfähigkeit.
Antwort 18.09.2025 von Sebastian Steineke CDU
Der von Ihnen angesprochene Punkt wurde damals bei der Verabschiedung der WEG-Reform gesehen und ausführlich diskutiert. Man hat es jedoch aus systematischen Gründen so geregelt. Eine Überarbeitung in dieser Legislaturperiode ist zurzeit nicht vorgesehen. Ich werde Ihre Anregung aber gerne noch einmal mitnehmen.
Antwort 16.09.2025 von Hendrik Bollmann SPD
Die Debatte um Waffenlieferungen an die Türkei ist in der Tat komplex und mit einer Vielzahl politischer, strategischer und rechtlicher Implikationen verbunden.