Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang D. • 11.01.2025
Haben Sie dem Antrag die AFD zu verbieten zugestimmt
Portrait von Martin Gerster
Antwort 02.02.2025 von Martin Gerster SPD

Aufgrund dieser Konsequenzen sind die Anforderungen an das Verbot einer Partei in einer Demokratie, die maßgeblich durch den parteipolitischen Diskurs lebt, hoch.

Portrait von Guido Pott
Antwort 30.01.2025 von Guido Pott SPD

Wir machen uns für die Landesbeamten stark!
Beispiele hierfür sind: A13 für Lehrkräfte, Inflationsausgleich, Sonderzahlungen, Familienzuschläge & Polizeizulage

Frage von Anna-Maria G. • 11.01.2025
Unterstützen Sie die Verpackungssteuer in Konstanz?
Portrait von Lina Seitzl
Antwort 17.01.2025 von Lina Seitzl SPD

Bei der in Konstanz eingeführten Verpackungssteuer ist hervorzuheben, dass sie bei der Nutzung von Mehrweglösungen nicht anfällt. Somit wird ein klarer Anreiz geschaffen, auf umweltfreundlichere Alternativen umzusteigen, die nicht nur nachhaltiger, sondern langfristig auch kostengünstiger sind.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 12.01.2025 von Stephan Brandner AfD

die AfD setzt sich dafür ein, dass diejenigen, die insbesondere aus gesundheitlichen Gründen, nicht arbeiten können auch eine entsprechende Unterstützung erhalten. Unsere Kritik richtet sich an die, die nicht arbeiten möchten.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 30.01.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Deshalb ist es gut, dass Joseph Rick auf diese Ungerechtigkeit aufmerksam macht.

Frage von Matthias M. • 10.01.2025
Wie stehen Sie zu der politischen Strömung des BSW?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 13.01.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Abspaltungen haben den Parteien für Frieden und Soziales in der Regel immer geschadet und deren Positionen in der Gesellschaft geschwächt.