Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan B. • 01.08.2026
Welche Verantwortung trägt die Politik für den miserablen Zustand der Deutschen Bahn und insbesondere ihre Partei, die jahrelang die Verkehrsminister gestellt hat?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 25.08.2026 von Katrin Staffler CSU

Die unionsgeführten Regierungen haben die Investitionsmittel für das Netz zuletzt kontinuierlich erhöht, um den Modernisierungsbedarf anzugehen.

Frage von Berta S. • 31.07.2026
Sie bringen von Ihren Reisen durch Europa regelmäßig neue Impulse mit nach Niedersachsen. Warum nutzt die Polizei Niedersachsen in der Breite nicht mehr EU-Gelder für Fortbildungen, z. B. Erasmus?
Ministerin Daniela Behrens
Antwort 24.08.2026 von Daniela Behrens SPD

Damit werden europäische Fördermöglichkeiten bereits heute genutzt und gleichzeitig weitere Potenziale für die Polizei Niedersachsen erschlossen.

Frage von Stefan S. • 31.07.2026
Wir stehen Sie zum Vorschlag der Regierung der Republik Polen, den letzten noch lebenden polnischen NS-Opfern als humanitäre Geste jeweils eine jährliche Summe von umgerechnet ca. EUR 2300 zu zahlen?
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 07.09.2026 von Wolfgang Stefinger CSU

Diese Menschen haben ohne Frage eines der größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte erlebt.

Frage von Wibke K. • 31.07.2026
Mit dem Kabinettsentwurf für den Bundeshaushalt 2027 steht das Bundesprogramm „Menschen stärken Menschen“ Vor dem aus. Wie ist ihre Haltung dazu?
Portrait von Lena Silke Otto
Antwort 22.09.2026 von Lena Silke Otto SPD

Wir versuchen vieles aufzufangen, können aber leider nicht alle Projekte auf diese Art retten.

Frage von Nico D. • 31.07.2026
Warum musste Tino Sorge zurücktreten?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass ich Personalentscheidungen des Bundeskanzlers nicht kommentiere. Unabhängig davon ist es wenig sinnvoll, drei sehr unterschiedlich gelagerte Fälle miteinander zu vergleichen oder gar gleichzusetzen.