Antwort 02.12.2025 von Daniela Evers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Viele Bauanträge bleiben lange unbearbeitet, obwohl alle Unterlagen vorliegen. Die Genehmigungsfiktion setzt eine klare Frist und schafft Planungssicherheit.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.07.2025 von Anke Rehlinger SPD
Socialclubs unterliegt einem Bundesgesetz, das eine Erlaubnispflicht vorsieht. 3 Monate nach Vorliegen der notwendigen Angaben wird über den Antrag entschieden.
Antwort 23.07.2025 von Frauke Heiligenstadt SPD
Schwarz-Rot haben sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, sich für faire Kreditkonditionen einzusetzen und ein Kreditprodukt mit einer festen Zinsbindung bereitzustellen
Antwort 08.07.2025 von Jonas Hoffmann SPD
Ungeachtet meiner persönlichen Meinung zum Thema ist es mir als Landtagsabgeordnetem nicht möglich, mich für die Einberufung eines Untersuchungsausschusses im Bundestag einzusetzen.
Antwort 18.07.2025 von Jonas Hoffmann SPD
Ich habe Bedenken mit Blick auf die Einführung der Genehmigungsfiktion in der LBO-Novelle
Antwort 08.07.2025 von Matthias Mieves SPD
Viele der Forderungen teile ich. Im Koalitionsvertrag haben wir uns klar dazu bekannt, Gesundheitsberufe aufzuwerten. Nicht alles ist aber so einfach.