Die Förderung der privaten Solarenergie ist und bleibt ein essenzieller Eckpfeiler für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Die Solarenergie ist wettbewerbsfähig geworden.
Cannabisgesetz auf dem Prüfstand: Die CDU prüft die Evaluation faktenbasiert und entscheidet erst nach belastbaren Ergebnissen über das weitere Vorgehen.
Um Interessenkonflikte zu vermeiden, gibt es bereits Regeln wie Anzeigepflichten, Verhaltensvorgaben und Transparenzpflichten, ergänzt durch Sanktionen bei Verstößen.
Uns allen sollte daran gelegen sein, die Räume für den demokratischen Diskurs nicht zu sehr zu verengen. Man muss selbstverständlich nicht bei allen Themen einer Meinung sein, aber nicht jede Perspektive, die sich von der eigenen unterscheidet, stellt eine Gefahr für die Demokratie dar.
Unser Ziel ist ein konsequenter Ausbau, der mit wirtschaftlicher Vernunft einhergeht, damit die Energiewende für uns alle dauerhaft stabil, bezahlbar und sozial gerecht gelingt.