Antwort 06.07.2026 von Carl-Philipp Sassenrath CDU
WEG-Reform benachteiligt erfolgreiche Kläger bei Prozesskosten. Gesetzliche Klarstellung nötig; Evaluation der Reform 2027 bietet dafür den richtigen Rahmen
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Antwort 17.09.2025 von Michael Brand CDU
In jedem Fall wird es weitere Maßnahmen brauchen, um Darstellungen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Grooming so weit wie möglich zu unterbinden.
Antwort 12.09.2025 von Christoph de Vries CDU
Wie bereits in meiner vorherigen Antwort erläutert, habe ich mich zu diesem Thema mehrfach und aus meiner Sicht abschließend geäußert und werde deshalb dazu keine weiteren Ausführungen machen.
Antwort 17.09.2025 von Manuel Hagel CDU
Niemand in der CDU hat etwas gegen Elektromobilität – im Gegenteil, die Entwicklungen sind beeindruckend, wie aktuell auf der IAA sichtbar.
Antwort 19.09.2025 von Hakan Demir SPD
Die Situation hängt davon ab, ob Sie deutscher Staatsbürger sind oder nicht. Falls Sie deutscher Staatsbürger sind, wird von der Erfordernis der Lebensunterhaltssicherung in der Regel abgesehen.
Antwort 13.07.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Das Thema der Hinterlandanbindung beschäftigt mich und vor allem meine Kollegin Bettina Hagedorn schon lange. Besonders die Kollegin Hagedorn setzt sich seit über zwei Jahrzehnten für die Belange der Anwohner:innen entlang der Hinterlandanbindung ein.