Sehr geehrter Herr Brand, wie stehen Sie zur geplanten CSAM-Verordnung? Sehen Sie bei einer Zustimmung Deutschlands eine Gefahr für die Sicherheit und Privatsphäre deutscher Bürger?
Derzeit laufen dazu intensive Abstimmungen innerhalb der Bundesregierung und mit den EU-Partnern. In jedem Fall wird es weitere Maßnahmen brauchen, um Darstellungen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Grooming so weit wie möglich zu unterbinden.
Weitere Fragen an Michael Brand
Es geht nicht um private Bilder zwischen Familien. Es geht sehr klar abgegrenzt, und nur mit Beschluss eines Richters für jeden Einzelfall, um Verdacht im Bereich organisierte Kriminalität, Kinderpornografie und anderes.
Das schließt nie aus, dass wir nach Erfahrungen immer mal wieder nachjustieren müssen; das war auch bisher immer schon der Fall. Dafür gibt es gewählte Parlamente, dass man die Entwicklung sorgfältig beobachtet. Und notfalls korrigiert.
Dass es für die Hausärztinnen und Hausärzte eine praktische Erleichterung in der täglichen Praxis bedeutet, die Dinge telefonisch klären zu können, ist klar.
Man könnte jetzt auf einzelne Dinge eingehen, aber vielleicht verzichten wir zunächst auf polemische Fragen und orientieren uns mehr an den Fakten.