Antwort 18.03.2026 von Klaus Ranger SPD
Bei der Petition 17/03599 war nicht ich der Berichterstatter, sondern diese wurde von der Kollegin Frau Frank bearbeitet (siehe auch PDF-Seite 18-21 Ihrer Verlinkung).
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.03.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP
Teilhabe ist ein Menschenrecht! Uns Freien Demokraten ist wichtig, dass jeder der Unterstützung braucht, sie auch unbürokratisch bekommen soll.
Antwort 10.03.2026 von Alaa Alhamwi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verfassunsgemäße Anpassung der Beamtenbesoldung ist notwendig. Die Verantwortung und Umsetzung liegt bei den Bundesländern.
Antwort 09.03.2026 von Rainer Büttner BSW
Wir werden als BSW-Kreisverband Region Südlicher Oberrhein aber weiter voran gehen und in Kürze regelmäßige Stammtische auch in Offenburg veranstalten, für unsere Unterstützer und Mitglieder vor Ort.
Antwort 17.03.2026 von Ulf Prange SPD
Das Finanzministerium rechnet im Verlauf des Jahres 2026 mit einer entscheidenden Klärung zur niedersächsischen Beamtenbesoldung des Bundesverfassungsgerichts
Antwort 12.03.2026 von Pascal Reddig CDU
Zeiten der Kindererziehung werden rentenrechtlich angerechnet und können den späteren Rentenanspruch erhöhen. Auch bei der Pflege von Angehörigen können unter bestimmten Voraussetzungen Beitragszeiten entstehen, etwa wenn die Pflegekasse Rentenbeiträge für die pflegende Person zahlt.