Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 15.05.2025

Eine Regierung ist gut beraten, immer auch die Vorschläge und Angebote der Opposition im Blick zu haben, da dadurch die Ergebnisse der eigenen Arbeit besser werden können.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 03.06.2025

Ich persönlich sehe die wissenschaftlich begründete Anhebung des zulässigen THC-Gehalts in Nutzhanfprodukten – also auch in CBD-Blüten – auf 1 % als sinnvollen Schritt an.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 15.05.2025

Ich bin überzeugt, dass wir rasch sichtbare Ergebnisse sehen. Die Anordnung von Zurückweisungen war ein erstes wichtiges Signal, auf das wir aufbauen werden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 15.05.2025

Die Bundesregierung wird zukünftige Unterstützungsleistungen vertraulich mit den europäischen und ukrainischen Partnern entlang der aktuellen Bedarfslage abstimmen. Dies gilt insbesondere für die militärische Unterstützung.

Portrait von Matthias Kollatz
Antwort von Matthias Kollatz
SPD
• 14.05.2025

Das Ziel des laufenden Vertragsverletzungsverfahrens ist eine rechtliche Klärung. Eine Regelung, die nur in einem Bundesland gilt, ist nicht erstrebenswert.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 14.07.2025

Sie sprechen mit den langen Bearbeitungszeiten ein grundsätzliches Problem an, mit dem viele Einbürgerungsinteressierte in Deutschland konfrontiert sind.

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