Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 11.07.2019 von Christian Lindner FDP

(...) Zusätzlich wollen wir es leichter machen, sich von der erbrachten Lebensleistung ein Eigenheim zu leisten. Nach wie vor ist das mietfreie Wohnen im Alter die beste Versicherung gegen Altersarmut. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.04.2019 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Die Rechtsprechung weicht aber von der Gesetzgebung ab. Es wird hoffentlich in Kürze evaluiert werden, damit Schlussfolgerungen gezogen werden. (...)

Portrait von Valentin Abel
Antwort 31.03.2019 von Valentin Abel FDP

(...) Verpflichtenden Eingriffen wie einem eingebautem Tempobegrenzer oder einer Non-Stop-Kameraüberwachung des Fahrers stehe ich ablehnend gegenüber. Nichtsdestotrotz bietet das autonome Fahren mannigfaltige Vorteile - angefangen beim Komfortgewinn bis hin zu niedrigeren Unfallzahlen. Der Staat ist daher in der Pflicht, sowohl die technische Infrastruktur wie auch den rechtlichen Rahmen fit für die Zukunft zu machen. (...)