Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) das war ein sehr aufwendig organisierter Aprilscherz. (...)

(...) viele bürgerliche Politiker streben ins EU-Parlament wegen persönlicher Vorteile. Man erhält viel Geld, Privilegien usw., damit man sich von vornherein von solchen „Annehmlichkeiten“ korrumpieren lässt. (...)

(...) Plötzlich ist das Lied gesperrt. Das neue Gesetz bedeutet meines Erachtens eine untragbare Einschränkung für alltägliche Handlungen im Netz. Das Teilen von Nachrichten wird erheblich erschwert. (...)

(...) Dokumente enthalten sind. Für den Warenversand können Privatkunden die Leistungen von DHL Paket nutzen. Die Unterscheidung findet laut Deutsche Post AG ausschließlich über den Inhalt statt. (...)

(...) Im GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) wurde 2004 festgelegt, dass auf Versorgungsbezüge und Betriebsrenten, die im Rahmen einer Direktversicherung abgewickelt werden, der allgemeine Beitragssatz in den einzelnen Sozialversicherungszweigen entrichtet werden muss. Ziel der Regelung war es, die Rentner stärker an der Finanzierung ihrer Leistungsausgaben zu beteiligen. (...)

(...) in einer EU, in dem Bayern als eigenständiger Staat vertreten wäre, würden natürlich für Bayern die gleichen Rechte und Pflichten gelten wie für alle anderen Mitgliedsstaaten. (...)