Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) ich bin für eine gründliche und kostenlose Gesundheitsfürsorge! In den vergangenen Jahren wurde das Gesundheitswesen in Deutschland weitgehend verändert. (...)

(...) ich lehne Rüstungsexporte in Krisenregionen ab. Diese Prämisse ist übrigens nicht nur in Deutschland gesetzlich verankert sondern auch EU Position seit 2008. (...)

(...) Wer sich in einer Ausbildung befindet oder ein Studium absolviert und auf finanzielle Unterstützung angewiesen ist, muss anstelle von Sozialhilfe eine Ausbildungsförderung (BAföG oder Berufsausbildungsbeihilfe) beantragen. Diese steht allerdings vielen Flüchtlingen gar nicht offen. So fallen sie in eine „Förderlücke“, in der keines der Sicherungssysteme greift und sie ohne jede Unterstützung dastehen würden. (...)

(...) Im Europaparlament würde ich strikt gegen diese Rechtsentwicklung der Regierungen in der EU und ihren Institutionen eintreten. Ich würde das Mandat nutzen, den Protest und Widerstand dagegen zu verteidigen und öffentlich zu verbreiten. (...)

(...) Selbstverständlich! Die DKP tritt ein für sofortige Preissenkungen im ÖPNV, Einführung von kostenlosen Sozial- und Schülertickets mit dem Ziel eines kostenlosen Nahverkehrs. Wir brauchen Vorrang des öffentlichen Nahverkehrs gegenüber dem Autoverkehr. (...)

(...) ich habe vor einem Jahr zusammen mit Dir an der Kleinparteienkonferenz in München teilgenommen, um die Energien zu bündeln und damit die Chancen der Kleinparteien zu erhöhen die bestehenden Prozenthürden bei Landtags- und Bundestagswahlen zu überwinden. (...)